Internet ohne Zensur

Durch die dezentrale Struktur des Internets war es lange Zeit praktisch unmöglich eine Zensur im Internet durchzuführen. Inzwischen gibt es in vielen Ländern Bestrebungen, Veröffentlichungen im Internet zu verhindern, selbst wenn die Anbietenden Server außerhalb des Hoheitsgebietes liegen.

In China laufen z.B. alle Internetverbindungen ins Ausland durch eine "Great Firewall" die den Zugriff auf Seiten mit nach Chinesischen Gesetzen Illegalen Inhalten unterbindet.

In Deutschland sind z.B. mit dem Zugangserschwerungsgesetz die Grundlagen und die für eine Umfassende Zensur von Internetinhalten geschaffen worden.

Typisch ist, dass hierfür immer zuerst Inhalte diskutiert werden, bei denen mit einer breite Zustimmung in der Bevölkerung zu rechnen ist wie z.B. Kinderpornografie. Obwohl die Maßnahme nicht geeignet ist Kinderpornografie zu bekämpfen, wird mithilfe des Gesetzes  die technische Infrastruktur geschaffen, die es ermöglicht andere Inhalte im Netz zu zensieren. Als mögliche erste Kandidaten werden sog. "Hass-Seiten" (Romani Rose, Vorsitzender des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma), "Killerspiele" (CDU-Generalsekretär Thomas Strob), Beleidigungen (ehem. Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen) genannt.

Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) wurde ein weiteres Instrument geschaffen Imit dem Inhalte aus dem Netz verbannt werden, ohne dass der Aspekt der Meinungs- und Pressefreiheit ausreichend berücksichtigt wurde.

Wir lehnen es generell ab, den Zugriff auf Internetinhalte zu sperren. Weitere Informationen zu Internetsperren gibt es beim AK-Zensur.